Grüne Zukunft

In diesem Blog-Beitrag geht es darum, dass die Koalition zwischen SPD und CDU in Berlin das Mobilitätsgesetz demontieren und die Verkehrswende rückgängig machen will. Die Koalition plant eine Abkehr von der Mobilitätswende und hat kein Interesse am Radverkehr. Radwege sollen nur dort eingerichtet werden, wo sie den Autoverkehr nicht einschränken und die Mindestbreiten von Radwegen sollen überprüft werden, obwohl sie im Radverkehrsplan standardisiert wurden. Die Koalition will die Ampelschaltungen so gestalten, dass alle Verkehrsteilnehmer gleichzeitig Vorrang erhalten, was faktisch nicht möglich ist. Die Demontage des Mobilitätsgesetzes wird durch den Bau von U-Bahnen und der zügigen Fertigstellung der Tangentialverbindung Ost (TVO) unterstützt. Die Prioritäten der Koalition stehen einer nachhaltigen Verkehrswende entgegen. Radfahrer innen und Fußgänger innen sollen nicht den nötigen Schutz erhalten und die Lücken in der Radinfrastruktur bleiben erhalten, wenn die Sanierung Prioritä