Erst der Maskenskandal und jetzt die Atem-Geräte: Zufall?
Wo sind die 90 Millionen Euro hin? Ein Fall von dreister Geldwäsche oder krimineller Inkompetenz?
Ein neuer Skandal erschüttert das Vertrauen in die deutsche Politik. Wie ein aktueller Bericht aufzeigt, hat das Bundesgesundheitsministerium unter der Leitung von Jens Spahn während der Coronapandemie offenbar Millionen an eine Lübecker Firma gezahlt – für Beatmungsgeräte, die nie geliefert wurden. Es geht um unglaubliche 90 Millionen Euro, die aus der Staatskasse verschwanden, ohne dass dafür irgendeine Gegenleistung erbracht wurde. Was ist da los?
90 Millionen Euro ohne gelieferte Ware?
Die Frage, die sich aufdrängt: Wo ist dieses Geld jetzt? Liegt es auf einem Offshore-Konto? Wurde es durch ein Netz aus Briefkastenfirmen gewaschen? Oder war das Ganze ein perfides Spiel, um Steuergelder in private Taschen umzuleiten? Eine Antwort bleibt das Ministerium bisher schuldig.
Die dubiose Lübecker Firma, die angeblich für die Lieferung verantwortlich gewesen sein soll, taucht im Zusammenhang mit anderen Geschäften kaum auf. Wer steckt hinter dieser Firma? Wurden absichtlich Hintertüren geöffnet, um Geld unbemerkt abzuzweigen?
Geldwäsche oder Korruption❓
In Zeiten von Krisen sind schnelle Entscheidungen nötig – das wissen wir. Aber ist es nicht bemerkenswert, dass es immer wieder ähnliche Geschichten gibt, bei denen riesige Geldsummen unauffindbar bleiben? Das hier riecht nach mehr als nur Inkompetenz. Es könnte sich um organisierte Korruption handeln, bei der politische Seilschaften und private Akteure gemeinsame Sache machen. Haben wir es hier mit einem besonders dreisten Fall von Staatsgeldern zweckentfremden zu tun❓
Man könnte es als Zufall abtun – wenn es nicht so systematisch erscheinen würde. Erst die Maskenaffäre, dann unzureichende Kontrollen bei Teststationen, und jetzt das: Steuergeld, das im Nirgendwo landet, während die Steuerzahler weiter bluten❗
Wo bleibt die Verantwortung?
Besonders brisant: Jens Spahn selbst war zur Zeit der Auftragsvergabe federführend. Hat er persönlich davon profitiert? Oder zumindest weggesehen, während sich andere bereicherten? Diese Fragen muss er beantworten. Ein solcher Betrag – 90 Millionen Euro – verschwindet nicht einfach so❗
Falls es sich um Unfähigkeit handelt, dann ist das allein ein politischer Skandal. Falls es jedoch eine gezielte Aktion war, dann haben wir es mit nichts weniger als einem kriminellen System zu tun. Ist der Staat inzwischen eine Maschine zur Selbstbereicherung?
Was muss jetzt passieren?
Es braucht vollständige Transparenz, lückenlose Aufklärung und die Verantwortung der Beteiligten. Jens Spahn, die Lübecker Firma und sämtliche Verbindungen müssen aufgedeckt werden. Wenn hier ein Netzwerk aus Korruption und Geldwäsche am Werk ist, dann sollte es ein Weckruf für Deutschland sein.
"Weder der Hersteller noch das Gesundheitsministerium wollten sich zu den Details äußeren und verwiesen auf Vertraulichkeitsvereinbarungen."
Solange die Verantwortlichen schweigen, bleibt eine Frage über allem hängen: Was ist die Wahrheit ❓
Alles zu Spahn aufgedeckt ❗
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